Donnerstag, 12.05.2022 / 18.00 – ca. 21.00 Uhr Türöffnung ab 17.30 Uhr
DieCuisine, Geerenweg 23a, 8048 Zürich-Altstetten www.diecuisine.ch

Praktische Auswirkungen der neuen, bundesgerichtlichen Rechtsprechung»

Drei Fachreferate à je ca. 20 Min. Moderierte Podiumsdiskussion ca. 45 Min.
Anschliessender Apéro vor Ort

Mehr Informationen zum Anlass hier

Anmeldung gerne per Mail an anmeldung@vev.ch

Der Beitrag Themenabend Familienrecht & Unterhalt erschien zuerst auf Verein für elterliche Verantwortung.

Im Entscheid 5A_384/2018 definiert das Bundesgericht eine neue Regelung.
Konnte einem betreuenden Elternteil bislang erst ab dem Alter von 10 Jahren (jüngstes Kind) eine Erwerbstätigkeit zugemutet werden, kann dies neu bereits ab Schuleintritt des jüngsten Kindes geschehen. Zu diesem Zeitpunkt kann dem Elternteil laut Bundesgericht eine 50% Erwerbstätigkeit zugemutet werden. Ab Eintritt des jüngsten Kindes in die Oberstufe kann eine 80% Erwerbstätigkeit und ab dem Alter von 16 Jahren (jüngstes Kind) eine solche von 100% zugemutet werden.

Dies ist eine lang erwartete und von unseren Verbänden auch immer wieder geforderte Neuerung, die dem Geist des seit 1. Januar 2017 geltenden neuen Unterhaltsrecht endlich Rechnung trägt.

Die Gesetzgebung und insbesondere Rechtssprechung passt sich damit der real gelebten Praxis an.

Link zum Bundesgerichtsentscheid

Der Beitrag Bundesgericht kippt 10/16! erschien zuerst auf Verein für elterliche Verantwortung.

Das Bundesgericht hat in einem kürzlich veröffentlichten Entscheid erstmals Abstand von der bisher gültigen 10/16 Regel genommen. Damit leitet das Gericht eine Entwicklung ein, die von Väter- und Elternorganisationen seit langem gefordert wurde. Die gesetzlichen Veränderungen der letzten Jahre (Sorge- und Unterhaltsrecht) deuten immer stärker auf die gemeinsame elterliche Verantwortung, auch nach einer Trennung/Scheidung hin. Die bisher sakrosankte 10/16-Regel verhinderte aber genau dies, häufig aus rein monetären Motiven. Um die Versorgungssicherheit eines Elternteils (meist die Mutter) nicht zu gefährden wurde der andere Elternteil (meist der Vater) häufig zu hohen Zahlungen verpflichtet, was ihn dazu zwang, Vollzeit zu arbeiten, anstatt seinen Betreuungsanteil wahr zu nehmen.

Väter werden dadurch von der Kinderbetreuung ausgeschlossen, während Mütter den Anschluss an den Arbeitsmarkt verlieren und nach 10 – 16 Jahren kaum mehr einen Wiedereinstieg schaffen. Das System setzt damit völlig falsche Anreize.

Dies hat das Bundesgericht nun erstmals korrigiert, wenn auch bislang nur für sehr spezielle Fälle. Es ist aber zu erwarten, dass eine weitere Abkehr von der 10/16 Regel erfolgen wird, da diese schlicht nicht mehr der Realität und dem Zeitgeist entspricht.

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Oliver Hunziker
Präsident VeV Schweiz

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